Soweit ich informiert bin, gab es von den Russen ein Gegenstatement, wo auch drauf hingewiesen wird, das man etwas was es schon lange gibt nicht patentieren kann und darf und schon gar nicht von einer dritten Person, welche die Form gar nicht erfunden hat.
@Sabine:
Diese Auskünfte ob der Name geschützt ist oder nicht bekommt man beim Patentamt und ist kostenpflichtig.
Will man selber einen Namen schützen lassen kostet das 300,-- Euro inkl. 5 Kategorien + 100 Euro für jede zusätzliche Kategorie, diese gilt 10 Jahre und dann muss man wieder erneuern lassen.
Insgesamt sind es 45 Kategorien.
Genauere Auskünfte darüber bekommt man bei Anwälten die sich auf Patentrecht spezialisiert haben.
03.02.2010 21:36 •
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